Rekordeinnahmen im Jahr 2024: 36,5 Millionen Euro für Naturschutz im Emsland
Tobias Böckermann Neue Osnabrücker Zeitung
Der Landkreis Emsland hat in den vergangenen zehn Jahren rund 36,5 Millionen Euro an Ersatzgeldern eingenommen. Das Geld wird fällig, wenn jemand durch eine Baumaßnahme Umweltschäden ausgleichen muss, dies aber vor Ort nicht kann oder will. Mit dem Geld wird dann an anderer Stelle Naturschutz betrieben. Aber was hat der Landkreis mit dem ganzen Geld gemacht?
Aufkommen schwankt im Emsland
Diese Frage hatte die Kreistagsfraktion der Grünen im Umweltausschuss gestellt und der Leiter der Unteren Naturschutzbehörde, Philippe Gründer, hat berichtet. Demnach schwankt das Aufkommen an Ersatzgeldern jährlich, lag aber zuletzt meistens zwischen einer und drei Millionen Euro. Dabei gilt grundsätzlich, dass die Vermeidung eines Naturschadens vor Ausgleich geht und Ausgleich vor Ersatzgeld. In vielen Fällen läuft es aber dennoch auf die Ausgleichszahlung hinaus.
Einen absoluten Rekord erlebte der Landkreis Emsland 2024: Zwölf Millionen Euro landeten in der Ersatzgeldkasse – ausgelöst durch die zahlreichen Windpark-, vor allem aber Stromleitungsprojekte, die derzeit im Emsland realisiert werden.
Insgesamt seien seit 2014 etwa 36,5 Millionen Euro eingenommen und zunächst durch die Naturschutzstiftung des Landkreises für Naturschutzzwecke verwendet worden. Seit einer steuerlichen Präzisierung fließt das Geld nun direkt an den Landkreis Emsland, weil ansonsten Mehrwertsteuer fällig würde.
Verwendet werde es aber einer 2019 beschlossenen Richtlinie folgend wie bisher, sagte Gründer. Mit dem Großteil des Geldes wurden bisher Flächen angekauft, die entweder direkt dem Naturschutz dienen oder gegen naturschutzfachlich wertvolle Flächen ausgetauscht werden können.
Insgesamt habe man für Flächenankäufe 22,9 Millionen Euro ausgegeben und rund 1,1 Millionen für Naturschutzmaßnahmen auf den Flächen. Ein Teil des Geldes werde auch benötigt, um diese wertvollen Flächen zu pflegen und in einem guten Zustand zu erhalten. Derzeit verfüge der Landkreis noch über eine Reserve an Ersatzgeldern in Höhe von 9,6 Millionen Euro.
Allein im Rekordeinnahmejahr 2024 wurden demnach rund 7,8 Millionen Euro ausgegeben, um 124,3 Hektar Acker, Wald oder Wiese im gesamten Emsland zu erwerben. 21 Hektar dienen als Maßnahmeflächen für das Projekt „EmsLand – Auenentwicklung an der Ems“.
Ein Thema in der Aussprache des Umweltausschusses zu diesem Thema war die Arbeit der Naturschutzstiftung. Sie verfüge demnach nun nicht mehr über so viel Geld wie bisher, leiste aber wertvolle Arbeit. Kreisbaurat Michael Kiehl wertete die Debatte als „Auftrag, eine Sockelfinanzierung für die Stiftung zu beschließen und Ersatzgelder vielleicht auch in andere Projekte als nur den Flächenankauf zu lenken“.
Dass das Ersatzgeld weiter sprudeln wird, ist dabei nicht unwahrscheinlich, denn bekanntlich hat der Landkreis Emsland auf Beschluss von Bund und Land einen erheblichen Teil seiner Fläche für den Ausbau der Windenergie freigegeben. Und jedes moderne Windrad löse im Schnitt Ersatzgeldzahlungen von rund 200.000 Euro aus, sofern nicht vor Ort in Naturschutzmaßnahmen investiert werden könne. Allein durch den Windenergieausbau ist deshalb wohl eine zweistellige Millionensumme zu erwarten.
Bald keine Ersatzgelder mehr für Windräder?
Allerdings warnte Kreisbaurat Kiehl davor, das Geld schon zu verplanen. Er verstehe den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung nicht als eindeutiges Bekenntnis zur weiteren Zahlung von Ersatzgeldern. „Es gibt Tendenzen, die Ersatzgeldpflicht bei Windrädern zu streichen, um Energie billiger zu machen“, sagte Kiehl. Dies sei aber keineswegs die Meinung oder im Interesse der Kommunen.